Gemeinsame PRESSEMITTEILUNG der Bürgermeister des GVV Schönau vom 25.03.2020

Kitagebühren: der GVV Schönau setzt auf gemeinsame Lösung

In einer Dringlichkeitssitzung am Mittwoch haben sich die Bürgermeisterin, Bürgermeisterund Geschäftsführer des GVV Schönau intensiv über die aktuelle Situation der Kinderbetreuung ausgetauscht. Im Mittelpunkt stand die Abstimmung über ein einheitliches Vorgehen zur Frage, ob die Betreuungsgebühren für die Bereiche Krippe, Kindergarten und Schulkindbetreuung für den Monat April ausgesetzt werden. Alle Kommunen beschlossen gemeinsam, der Empfehlung der kommunalen Landesverbände vom gestrigen Dienstag zufolgen und die Erhebung der Gebühren für den Monat April auszusetzen. Erhoben werden sollen die Gebühren für die eingerichtete Notfallbetreuung entsprechend der bestehenden Gebührensatzungen.

Bürgermeisterin und Bürgermeister begründen die Entscheidung in einem Statement: „AlleStädte und Gemeinden befinden sich im Krisenmodus und stehen tagtäglich vor weitreichenden Herausforderungen. Wichtig hierbei ist es, stets auch die Folgen der Entscheidungen im Blick zu halten. Ein abruptes Aussetzen der Einnahmen bringt vieleTräger in eine akute finanzielle Schieflage, gefährdet Arbeitsplätze sowie Betreuungsstrukturen, welche im weiteren Fortgang wieder wie gewohnt vorhanden sein müssen und dringend benötigt werden. Gleichwohl können wir die Perspektive der Eltern nachvollziehen, die zum Teil mit finanziellen Einbußen konfrontiert sind. Wir haben uns daher darauf verständigt, der Empfehlung der kommunalen Landesverbände zu folgen und den Einzug der Gebühren im Monat April auszusetzen. Dies bedeutet nicht, dass die Gebühren erlassen werden. Wir warten für weitergehende Entscheidungen die angekündigten Lösungen der Ministerien ab. Gleichzeitig werden wir in den anstehendenGesprächen mit dem Land unsere Bedenken vorbringen und auch darauf drängen, eine Rückerstattung der Gebühren durch das Land zu erzielen.“

Die kirchlichen Träger und Postillion verfahren vergleichbar.

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